Projekt Beschreibung

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Mehr Bürgerbeteiligung beim Straßenbau

Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung untersuchten wir die Planungs- und Genehmigungsprozesse bei Bundesfernstraßen von der Bedarfsermittlung bis zum Bauabschluss, in der Theorie sowie in der Praxis am Beispiel der A 38. Unsere 360°-Analyse erfolgte aus mehreren Blickwinkeln. Wir stellten Vertretern von Politik und Verwaltung, Träger öffentlicher Belange und Bürgerinnen und Bürger die Frage: Wer wird in welcher Form am Verfahren beteiligt und was könnte dabei verbessert werden?

Aus der Analyse entwickelten wir u.a. folgende Empfehlungen für Transparenz und Bürgerbeteiligung:

  • Einführung eines zentralen Online-Informationssystem, in dem die Öffentlichkeit über alle aktuellen Fernstraßenbauvorhaben in der Planung, Genehmigung und Realisierung in Deutschland informiert wird
  • Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und Bürgerinnen und Bürgern an der Bedarfsplanung bei der Anmeldung von Verkehrsprojekten durch die Bundesländer
  • Einführung von Planungswerkstätten mit Bürgerinnen und Bürgern zur Bewertung von Straßentrassenvarianten

Unsere Analyseergebnisse und entwickelten Empfehlungen fanden Eingang in die Bertelsmann-Studie „Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung: Prozessanalysen und Empfehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Industrieanlagen und Kraftwerken“, die in einer Vorabversion im September 2012 mit Politikvertretern in Berlin diskutiert wurden .

Studie der Bertelsmann Stiftung: Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung: Prozessanalysen und Empfehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Industrieanlagen und Kraftwerken.

Ansprechpartner ist Klemens Lühr