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Gelsenkirchen: Bürger*innen bringen eigene Ideen in städtischen Haushalt ein

Im Jahr 2017 ersetzte die Stadt Gelsenkirchen das Format des stadtweiten Bürgerhaushalts durch ein neues Partizipationsverfahren: Im Rahmen von Bezirksforen in den fünf Stadtbezirken Mitte, Nord, Ost, Süd und West wurden Vorschläge für die Verwendung von insgesamt rd. 200.000 Euro für Projekte und Maßnahmen in den Bezirken gesammelt, diskutiert und „beschlossen“.

Die Idee war, die Bürgerschaft zu aktivieren und einen möglichst niedrigschwelligen Dialog rund um die Verwendung öffentlicher Gelder zu initiieren. Bürgerinnen und Bürger entwickelten eigenständig Ideen, diskutierten und priorisierten diese und übergaben ihre Vorschläge an Finanzverwaltung, Bezirksvertretung und Stadtrat. 2018 wird dieses erfolgreiche Verfahren fortgeführt; insgesamt 200.000 € hat die Stadt Gelsenkirchen auch diesmal wieder für Projekte und Maßnahmen zur Verfügung gestellt. IKU_Die Dialoggestalter hat gemeinsam mit der Stadt Gelsenkirchen das Konzept verfeinert, übernimmt die Moderation und Dokumentation der Ergebnisse. Die fünf Bezirksforen finden zwischen Mitte September und Anfang Oktober 2018 statt.

Mit den Foren sind zwei Ziele verbunden: Auf den Veranstaltungen gilt es zunächst, Informations- und Aufklärungsarbeit rund um das sperrige Thema „Kommunaler Haushalt“ zu leisten und den Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in die Einnahmen- und Ausgabenseite zu vermitteln. Klassische Fragen aus Bürgersicht sind z.B.: Wie steht es zurzeit finanziell um meine Stadt? Wofür werden die städtischen Mittel ausgegeben? Wie groß ist der Spielraum der Stadtkämmerin?

Auf Basis dieses Wissens sollen die Teilnehmenden selbst möglichst vielseitige Ideen zur Verbesserung ihres Stadtbezirks ableiten und Finanzierungsvorschläge entwickeln. Dabei kann es sich sowohl um Bezuschussungen als auch um komplett städtisch finanzierte Maßnahmen handeln. Privatpersonen dürfen ebenso Maßnahmen vorschlagen wie Sport-, Nachbarschafts- oder sonstige Vereine, Schulen, Jugendzentren oder ähnliche Einrichtungen. Unter Leitung der Moderation werden die Impulse der Anwesenden mit einem geschätzten Budget hinterlegt, gebündelt, zur Diskussion gestellt und priorisiert. Ziel ist ein möglichst konsensorientier Dialog.

Im nächsten Schritt werden die Vorschläge durch die städtische Finanzverwaltung auf Umsetzbarkeit hin geprüft; die Kosten werden konkretisiert. Der Politik obliegt schließlich die inhaltliche Bewertung und der Beschluss im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes 2019.

Ansprechpartner ist Stefan Tophofen.

August 2018