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Bundespräsident startet neues Projekt zur Bürgerbeteiligung: Bürgerforum 2011
Mit dem Verfassungstag am 23. Mai hat Bundespräsident Horst Köhler ein neuartiges Modellprojekt gestartet, um die Bürger an der politischen Meinungsbildung zu beteiligen. Insgesamt sollen dabei 10.000 Bundesbürger in 25 Städten und Kreisen bis Mai 2011 gemeinsam diskutieren und ein Bürgerprogramm erarbeiten, wie das gesellschaftliche Zusammenleben bei wachsender Vielfalt der Gesellschaft gestaltet werden soll. Im Kern wird es dabei um die Frage gehen, wie sozialer Zusammenhalt und Chancengleichheit in Zukunft verwirklicht werden können.
Neues Partizipationsmodell
Projektpartner des Bundespräsidenten sind die Bertelsmann Stiftung und die Heinz Nixdorf Stiftung. Sie haben bereits in den Jahren 2008 und 2009 BürgerForen mit jeweils 350 repräsentativ ausgewählten Bürgern aus dem gesamten Bundesgebiet zu den Themen “Soziale Marktwirtschaft” und “Europa” veranstaltet. In diesen Pilotprojekten konnten auch praktische Erfahrungen gesammelt werden, wie Bürger eigenverantwortlich politische Programme erarbeiten, um so Demokratie neu zu erleben und mit anderen Bürgern in einen Dialog über Politik zu treten. Das BürgerForum ist damit eines von vielen neuen Partizipationsmodellen, in denen Bürger jenseits der herkömmlichen politischen Beteiligungsformen über Parteien, Verbände, Gewerkschaften und Vereine an der politischen Willensbildung beteiligt werden können.
10.000 Teilnehmer aus 25 Städten und Kreisen
Beim BürgerForum 2011 sollen erstmals 10.000 Bundesbürger, die einen möglichst vielfältigen Querschnitt der Gesamtbevölkerung in allen deutschen Regionen abbilden, die Möglichkeit bekommen, an dieser neuartigen Form der Beteiligung mitzuwirken. Damit wäre das BürgerForum 2011 das bisher größte Bürgerbeteiligungsprojekt in Deutschland.
Dazu werden zu Beginn des kommenden Jahres in 25 Städten und Kreisen dezentrale lokale Bürgerforen mit je 400 Teilnehmern organisiert. In Veranstaltungen am Ort und einer achtwöchigen, online geführten Diskussion erarbeiten die Teilnehmer ihre eigenen Programme. Die Leitfrage dieser Foren lautet: wie kann der gesellschaftliche Zusammenhalt der Gesellschaft bei wachsender Vielfalt gestärkt werden. Zum Abschluss der regionalen Foren werden die Entwürfe von allen Teilnehmern gemeinsam auf einer Internet-Plattform online diskutiert und ein gemeinsames Bürgerprogramm verabschiedet. Bei einer nationalen Abschlussveranstaltung im Mai 2011 soll es schließlich dem Bundespräsidenten übergeben werden.
Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chancen
Inhaltlich setzt das neue Bürgerforum an der Beobachtung an, dass die Gesellschaft in Deutschland heterogener, vielfältiger, bunter wird. Gründe dafür sind etwa die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, Migration, der demographische Wandel oder Unterschiede in den Lebensstilen z.B. zwischen Stadt und Land. Unter der Überschrift “Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chancen” soll das Thema des BürgerForums 2011 die Frage nach dem Zusammenhalt in dieser vielfältigen Gesellschaft sein. Die Teilnehmer werden dazu eingeladen, in Ausschüssen ihre Ideen dazu einzubringen, wie eine zunehmend heterogene Gesellschaft in Zukunft gestaltet werden kann, welches die verbindenden Elemente in unserer Gesellschaft sind, wie diese gefördert werden können, oder auch wie Gerechtigkeits- und Umverteilungsmechanismen aussehen können, die für alle akzeptabel sind.
Dr. Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung: “Das Vertrauen der Bürger in die Politik und die erlebte Demokratie geht zurück. Das ist gefährlich für unsere Gesellschaft. Mit dem BürgerForum wollen wir einen Beitrag leisten, dass sich die Kluft zwischen Politik und Bürgern wieder verringert. Es ist zu allererst ein Angebot an die Bürger zum mitmachen und Politik erleben. Wir wollen damit zeigen, dass Bürgerbeteiligung funktioniert.”
Dabei ist das Projekt auch auf Nachhaltigkeit angelegt. So ist ein weiteres Ziel des kommenden Forums engagierte Bürger als Online-Moderatoren zu schulen und in zukünftigen BürgerForen aktiv zu beteiligen. Das BürgerForum 2011 ist auch ein Angebot an die Kommunen, ohne großen Kostenaufwand ein Verfahren kennenzulernen und zu erproben, dass zukünftig auch zur politischen Meinungsbildung vor Ort genutzt werden kann.
Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung verantwortet IKU das Moderationsdesign und die Moderation der zeitgleich stattfindenden 25 regionalen Auftakt- und 25 Abschlussveranstaltungen und entwickelt dafür ein Netzwerk von speziell für das BürgerForum geschulten Moderations-Profis.
Ansprechpartner ist Andreas Kleinsteuber