Wie geht ein Bundesland mit extremistischen Kindern um? Was passiert, wenn von Nicht-Strafmündigen eine konkrete Gefahr für die Bevölkerung ausgeht? Um auf diese Situation vorbereitet zu sein, hat das rheinland-pfälzische Familienministerium (MFFJIV RLP) IKU_Die Dialoggestalter beauftragt, einen Krisenplan zur Bewältigung von Ereignissen des antidemokratischen und gewaltbereiten Extremismus zu erstellen. In einem intensiven mehrmonatigen Prozess wurde dabei nicht nur ein praxisorientierter Leitfaden für die nachgeordneten Behörden und die übergreifende Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Land und verschiedenen Ministerien in einem Krisenstab erstellt, sondern auch in mehreren gemeinsamen Übungen und Simulationen erprobt.

Aus dem Spannungsfeld zwischen Gefahrenabwehr auf der einen Seite und Minderjährigkeit bzw Strafunmündigkeit leiten sich andere Notwendigkeiten ab als aus dem Umgang mit Heranwachsenden oder Volljährigen. So ist der Umgang bzw die Unterbringung ab einem Alter von 14 Jahren gesetzlich geregelt, bei jüngeren Kindern klafft an dieser Stelle jedoch eine Lücke. Um diese zu schließen und den Beteilgten Strukturen an die Hand zu geben, aus denen sich Routinen entwickeln können, hat IKU einen mehrstufigen Krisenplan erarbeitet. Er umfasst Handlungsstufen von Früherkennung bis Deeskalation.

Dazu haben wir

• … das Vorgehen der Behörden im Fall des Ludwigshafener Weihnachtsmarkt-Bombenlegers von 2016 analysiert
• … das Modell anderer Krisenstäbe auf die Bedürfnisse des Familienministeriums angepasst, den Plan in Kooperation mit allen Beteiligten skizziert und am grünen Tisch durchgespielt und
• … eine umfangreiche Simulation auf Grundlage eines von uns entwickelten Krisenszenarios durchgeführt.

An der Simulation zum Krisenmanagement waren neben den Fachressorts des MFFJIV RLP das Landesjugendamt, das Innenministerium, das Gesundheitsministerium und das Landeskriminalamt sowie Pressesprecher beteiligt.

Ansprechpartner sind Frank Claus und Petra Voßebürger.

März 2018