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Endlagersuche: Expertenhearing zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) verantwortet die Bürgerbeteiligung bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll. Für die Startphase vor Veröffentlichung der ersten Landkarte mit potenziell geeigneten Gebieten hat das BfE ein Konzept für die Öffentlichkeitsbeteiligung entworfen. Am 14. September 2018 findet dazu ein Hearing von Partizipationsexperten statt, um Expertenmeinungen, Kommentare und Anregungen von Beteiligungsexperten zu hören. Als Experten sind eingeladen

• Dr. Rüdiger Goldschmidt, ZIRIUS Uni Stuttgart
• Dr. Jan-Hendrik Kamlage, KWI Essen
• Prof. Dr. Patrizia Nanz, IASS Potsdam
• Dr. Michael Zschiesche, UfU Berlin

Wir haben das Konzept mit Fragestellungen und Ablauf erarbeitet und moderieren die Veranstaltung. Fragen sind:

Fragenkomplex 1: Standortauswahlgesetz und Beteiligungsforschung

• Wie beurteilen Sie das Konzept vor dem Hintergrund des im Standortauswahlgesetz formulierten Anspruchs an Öffentlichkeitsbeteiligung?

• Wie beurteilen Sie das Konzept aus Sicht der Beteiligungsforschung? Wo sehen Sie Verbesserungsmöglichkeiten?
• Wie schätzen Sie die Beteiligungskategorien des Konzeptes (Information, Dialog, Mitgestaltung, Überprüfung)

Fragenkomplex 2: Zielgruppen und Struktur

• Wie beurteilen Sie die Einteilung der Zielgruppen?

• Inwieweit passen die Formate mit den Zielgruppen und Beteiligungszielen stimmig zusammen?
• Wie beurteilen Sie den geplanten Zeitrahmen?

Fragenkomplex 3: Formate

• Sollten Formate gänzlich umgestaltet/weggelassen/ergänzt werden? Wenn ja, was sind Ihre Vorschläge?

• Welche besonderen Herausforderungen sehen Sie bei einzelnen Formaten, die früh-zeitig beachtet werden müssen?

• Welche innovativen Methoden oder Formate können aus Ihrer Sicht die Ansprache besonderer Zielgruppen (z.B. der jungen Generation) verbessern?

Die Ergebnisse des Hearings zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche sind hier dokumentiert.

Ansprechpartner ist Frank Claus.

August 2018