Projekt Beschreibung

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BürgerKompass Sachsen

Sachsens Ministerpräsident Stanislav Tillich hatte die Bürger des Landes um Feedback zur Regierungsarbeit und um Empfehlungen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode gebeten. Wie nehmen die Bürgerinnen und Bürger die Arbeit ihrer Staatsregierung wahr? Und was schlagen sie vor, um den Freistaat in Zukunft weiter attraktiv zu machen? Diese und andere Fragen stellten wir 200 Bürgerinnen und Bürgern des Freistaates innerhalb des Modellprojektes „Bürgerkompass Sachsen“, das die Sächsische Staatskanzlei gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung durchgeführt hat. Sie trafen sich dazu am 24. November 2012 in Dresden. Das Grundprinzip ist die Selbstorganisation der Bürger.

Die Wahrnehmung der Bürger von der Landespolitik stand im Mittelpunkt. Darauf aufbauende Voschläge für Maßnahmen der Landesregierung für die zweite Hälfte der laufenden Legislaturperiode waren das zentrale Ziel der Veranstaltung. Dabei ging es nicht um Einzelmeinungen, sondern die Herausarbeitung gemeinsamer Sichtweisen mit Diskurs und Deliberation. Der Ministerpräsident wünschte sich ein anschlussfähiges, in politisches Handeln umsetzbares Ergebnis („keine Eintagsfliege“).

Am Vormittag des Tages tauschten sich die Bürger über ihre persönliche Wahrnehmung der Landespolitik aus. Nach einer Diskussion in kleinen Gruppen sollten sie die Landespolitik bewerten. Die Bewertungen wurden elektronisch über Laptops erfasst und sichtbar gemacht. Am Nachmittag erarbeiteten die Bürger ihre Vorschläge zu den Themen mit hohem Handlungsbedarf. Am Ende der Veranstaltung nahm Ministerpräsident Tillich diese Vorschläge dann persönlich entgegen.
Bereits im Vorfeld äußerte sich Tillich in einer Pressemitteilung zum BürgerKompass Sachsen: „Wir orientieren uns am Dialog. Ich möchte eine Plattform haben, wo ich erfahre, in welchem Umfang wird unser Weg als der richtige Weg angesehen, auch um zu hören, wo es vielleicht andere Auffassungen gibt.“ Die Vorschläge des BürgerKompass sollen nach der Veranstaltung am 24.11. im Kabinett ausgewertet werden. Die Beratungsergebnisse wird der Ministerpräsident den Bürgern mitteilen. „Es kann auch sein, dass wir Vorschläge nicht aufgreifen, aber dann müssen wir auch kommunizieren, warum nicht. Da gibt es eine Begründungspflicht“, so Tillich.

IKU hat das Konzept für den BürgerKompass Sachsen entworfen und ist verantwortlich für die Durchführung und Moderation.

Die wesentlichen Ergebnisse finden Sie hier.
Das Feedback der Sächsischen Staatsregierung zu den Bürgervorschlägen als PDF-Download

Ansprechpartner ist  Frank Claus